ÖDP-Spitzenkandidat für die Europawahl Prof. Dr. Klaus Buchner in Maring-Noviand

Zu dem hochaktuellen Thema TTIP wird Klaus Buchner darauf eingehen, wie sehr dieses geheim verhandelte Abkommen in die staatliche Souveränität bis zur kommunalen Ebene eingreift. Prof. Buchner war der Kläger, der für die ÖDP die Abschaffung der 5% Hürde erreicht hat, zusammen mit dem bekannten Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim. Ohne diese verfassungswidrige Hürde wäre er schon 2009 für die ÖDP ins Europaparlament eingezogen. Diese Sitzung wird Johannes Schneider moderieren, auch als rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat für die Europawahlen auf Platz 7 der Bundesliste.